Nutzungsbedingungen für die digitalen Angebote von Clever Tanken

§ 1 Geltungsbereich

1. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für die digitalen Angebote der infoRoad GmbH (nachfolgend „Clever Tanken“), die dem Nutzer über die Webseite und App clever-tanken.de angeboten werden. Die Nutzungsbedingungen gelten auch, wenn der Zugriff auf clever-tanken.de außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.
2. Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn Clever Tanken der Anwendung nicht ausdrücklich widersprochen hat.
3. Für jegliche Gewinnspiele gelten darüber hinaus die entsprechenden Nutzungsbedingungen des Gewinnspiels.
4. Mit der Registrierung erkennt der Nutzer die Nutzungsbedingungen an.
5. Clever Tanken ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Über die Änderungen wird Clever Tanken informieren. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen werden, gelten die ursprünglichen Nutzungsbedingungen fort.
6. Clever Tanken ist nicht verantwortlich für die von Dritten bereitgehaltenen Internet-Dienste, auf die Clever Tanken verlinkt. Für diese Angebote gelten jeweils die Nutzungsbedingungen der jeweiligen Anbieter. Die Aufführung eines Produktangebotes innerhalb des Bereichs Autokauf stellt keine Produktempfehlung von Clever Tanken dar.

§ 2 Anbieter und Vertragspartner

Anbieter und Vertragspartner der Angebote auf clever-tanken.de ist die infoRoad GmbH, Geschäftsführer Steffen Bock, mit Sitz in der Hauptstraße 27 in 90562 Heroldsberg (nachfolgend „Clever Tanken“). Anbieter und Vertragspartner des contentpass Abonnements ist die Clever Tanken GmbH, Wolfswerder 58, 14532 Kleinmachnow, Deutschland.

§ 3 Digitale Angebote von Clever Tanken

1. In der von Clever Tanken betriebenen Datenbank werden u.a. Tankstellendaten und Kraftstoffpreise dargestellt, die Clever Tanken von der Markttransparenzstelle für Kraftstoffe (MTS-K) erhält. Clever Tanken ist registrierter Verbraucherinformationsdienst bei der MTS-K . Darüber hinaus recherchiert Clever Tanken mit eigenen Anstrengungen wie auch mit Unterstützung der Nutzer weitere Kraftstoffpreisinformationen und Tankstellendaten.
2. Clever Tanken gewährt dem Nutzer nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen den kostenlosen Online-Zugriff auf die Inhalte. „Kostenpflichtig“ bzw. „kostenlos“ im Sinne dieser Nutzungsbedingungen beziehen sich ausschließlich auf den Umstand, ob Clever Tanken als Gegenleistung Geld erhält. Damit ist keine Aussage darüber getroffen, ob als Gegenleistung Daten der Nutzer an Clever Tanken übertragen werden.
3. Die Leistungen von Clever Tanken werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit dem Nutzer angeboten. Clever Tanken behält sich vor, jederzeit nach freiem Belieben – ohne Angabe von Gründen – die Angebote und URL’s der Portale zu ändern oder ganz einzustellen. Daraus entstehen keinerlei Ansprüche des Nutzers gegenüber Clever Tanken.

§ 4 Besondere Bestimmungen für User Generated Content

1. Der Nutzer, der eigene Informationen (z.B. Preise für Kraftstoffe) an Clever Tanken einsendet oder hochlädt, erklärt sich durch die Einsendung damit einverstanden, dass die eingesandten Informationen honorarfrei im Internet vervielfältigt, verbreitet und öffentlich wiedergegeben werden. Der Nutzer erklärt weiterhin, seinen Beitrag selbst erstellt zu haben und diesen nicht von anderen Internetangeboten oder anderen Informationsmedien übernommen zu haben.
2. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte mit rechtswidrigen, grob anstößigen, pornografischen oder sexuellen, jugendgefährdenden, extremistischen, Gewalt verherrlichenden oder verharmlosenden, den Krieg verherrlichenden, für eine terroristische oder extremistische politische Vereinigung werbenden, zu einer Straftat auffordernden, ehrverletzende Äußerung enthaltenden, oder sonstigen strafbaren Inhalten an Clever Tanken zu senden. Ebenso verpflichtet sich der Nutzer keine Inhalte zu versenden, die Werbung oder gewerbliche Inhalte enthalten.
3. Clever Tanken kann Preisinformationen, die vom Nutzer bereitgestellt werden, nur hinsichtlich bestimmter Kriterien prüfen, jedoch nicht jede einzelne Meldung auf ihre Richtigkeit hin konkret überprüfen.
4. Der Nutzer stellt Clever Tanken von allen Ansprüchen Dritter vollumfänglich frei, die dadurch entstehen, dass der Nutzer gegen seine Pflichten nach diesen Bedingungen verstößt oder - entgegen dieser Erklärung - der Nutzer nicht alle Rechte an den eingesandten Inhalten besitzt oder abgebildete Personen nicht mit der Veröffentlichung einverstanden sind.
5. Eingesendete Inhalte sind persönliche Äußerungen der Nutzer und stellen nicht die Meinung von Clever Tanken dar.

§ 5 Haftung

1. Clever Tanken ist weder Partei noch Vertreter einer Partei oder Vermittler der zwischen dem Nutzer und einem Dritten gegebenenfalls abgeschlossenen Geschäfte. Clever Tanken übernimmt keine Verantwortung für die Vertragsanbahnung, den Vertragsabschluss und die Vertragsdurchführung.
2. Die Inhalte von Clever Tanken werden dem Nutzer unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Clever Tanken bemüht sich abzusichern, dass dem Nutzer die Inhalte von Clever Tanken ohne Störungen zur Verfügung stehen. Durch Wartungsarbeiten und/oder Weiterentwicklung und/oder andere Störungen, die nicht im Verantwortungsbereich von Clever Tanken liegen, können die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt und/oder zeitweise unterbrochen werden. Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen. Daraus entstehen keine Entschädigungs- oder sonstige Ansprüche des betroffenen Nutzers.
3. Clever Tanken haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für zu vertretende Körper- und Gesundheitsschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz unbeschränkt.
4. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Clever Tanken nur bei der Verletzung von Pflichten, die zur Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung sind, in Höhe des typischerweise bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens.
5. Eine Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit von Informationen auf den Portalen, insbesondere auch für die Richtigkeit von dargestellten Informationen und Meinungen kann trotz sorgfältiger Prüfung von Clever Tanken nicht übernommen werden. Auch für namentlich gekennzeichnete redaktionelle Beiträge übernimmt die Redaktion lediglich die presserechtliche Verantwortung.
6. Ferner wird keine Haftung für Schäden übernommen, die durch im Rahmen des Angebotes oder im Umfeld des Angebotes empfohlene, über die Portale bezogene oder über die Portale genutzte Software entstehen. Der Download von Programmen von den Portalen bzw. die Nutzung von Web-Applikationen über die Portale erfolgt auf eigene Gefahr. Eine Haftung seitens Clever Tanken für Schäden und Beeinträchtigungen durch Computerviren ist ebenso ausgeschlossen wie für die Haftung für mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn.
7. Die Redaktion übernimmt keine Haftung für unverlangt eingesandte Manuskripte, Fotos und Illustrationen.
8. Clever Tanken weist ausdrücklich darauf hin, dass die Nutzung der von Clever Tanken zum Download zur Verfügung gestellten und oder beschriebenen Programme im Einklang mit dem geltenden nationalen Bestimmungen, insbesondere Zivil- und Urheberrecht stehen muss. Für unrechtmäßigen Gebrauch der Anwendungen durch den Nutzer oder Dritte ist Clever Tanken weder verantwortlich noch regresspflichtig.

§ 6 Urheberrecht

1. Sämtliche auf Clever Tanken veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder, Videos und Datenbanken sind durch das Urheberrecht und ggf. durch weitere geistige Eigentumsrechte geschützt.
2. Die Nutzung ist nur für den privaten persönlichen Gebrauch gestattet. Jede darüberhinausgehende Nutzung, insbesondere die private und gewerbliche Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung oder Speicherung von Informationen oder Daten, insbesondere von Texten, Textteilen oder Bildmaterial, bedarf der vorherigen Zustimmung von Clever Tanken. Dies gilt auch für die Aufnahme in elektronische Datenbanken und Vervielfältigung auf CD-ROM, DVD etc.
3. Die Suche im Clever Tanken-Internetangebot ist kostenfrei. Ein Publikationsrecht von einzelnen Informationen von Clever Tanken steht dem Nutzer im Rahmen des persönlichen Gebrauchs, insbesondere zur Darstellung und Verlinkung in sozialen Netzwerken zu. Eine weitergehende und umfängliche Nutzung der von Clever Tanken bereitgestellten Informationen ist ohne Einverständniserklärung seitens Clever Tanken nicht gestattet. Insbesondere ist es nicht gestattet, eigene Robots, Webcrawler oder sonstige Automatismen zu programmieren und die Inhalte von Clever Tanken systematisch und umfassend in anderen Medien darzustellen oder für sonstige Zwecke zu extrahieren und zu verarbeiten.
4. Im Übrigen gelten die rechtlichen Grenzen, die sich aus dem Urheberrecht und den sonstigen anwendbaren gesetzlichen Vorschriften ergeben.

§ 7 contentpass Abonnement

Es besteht die Möglichkeit, das Angebot auch ohne Tracking und Cookies zu nutzen. Hierfür ist der Abschluss eines Abonnement bei dem Anbieter Content Pass GmbH, Wolfswerder 58, 14532 Kleinmachnow, Deutschland („contentpass“) erforderlich. Für die Registrierung und den Abschluss eines Abonnements gelten sowohl die AGB als auch die Datenschutzbestimmungen von contentpass.

Weitere Informationen zum Zugang zu dem contentpass-Abonnement finden Sie unter https://contentpass.net/. 

Mit dem contentpass Abonnement bietet Clever Tanken die kostenpflichtige Nutzung der digitalen Angebote ohne Tracking, nur mit unbedingt erforderlichen Cookies und ohne personalisierte Werbung an.

Das Lese- und Nutzungserlebnis auf clever-tanken.de ist mit dem Clever Tanken contentpass Abonnement eingeschränkt. Insbesondere werden keine für den Nutzer personalisierten Inhalte sowie keine eingebetteten Inhalte von Partnern angezeigt. Dazu zählen z.B. Inhalte von YouTube, Facebook, Instagram, Wetterkarten, Podcast- und Audioplayer.

§ 8 Gewinnspiele

Soweit auf dieser Plattform Gewinnspiele veranstaltet werden, gelten hierfür besondere Teilnahmebedingungen.

§ 9 Widerrufsrecht

Weiterhin können Sie jederzeit Ihre Registrierung auf Clever Tanken widerrufen. Bei Bedarf schreiben Sie bitte an:

Clever Tanken
infoRoad GmbH
Hauptstr. 27
90562 Heroldsberg

oder senden Sie eine Nachricht. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir im Falle Ihres Widerrufs bestimmte Dienste wie z. B. den Versand von Newslettern oder die Teilnahme an Gewinnspielen nicht mehr erbringen können.

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Die Nutzung der Portale von Clever Tanken sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen in Anwendung und Auslegung ausschließlich deutschem Recht. Die Anwendung der Vorschriften des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
2. Erfüllungs- und Leistungsort ist Nürnberg. Für alle Ansprüche aus und aufgrund der Nutzung von Clever Tanken wird Nürnberg als Gerichtsstand vereinbart, sofern der Nutzer Vollkaufmann ist.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der Nutzungsbedingungen insgesamt hiervon nicht berührt.